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	<title>Mumpitz! &#187; 2008 &#187; September</title>
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	<description>rief die Katze und sprang aus dem Sack.</description>
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		<title>Das Urheberrecht</title>
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		<pubDate>Tue, 16 Sep 2008 17:27:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Klabautermann</dc:creator>
				<category><![CDATA[IT]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Abmahnung]]></category>
		<category><![CDATA[Erklärung]]></category>
		<category><![CDATA[Filesharing]]></category>
		<category><![CDATA[Geistiges Eigentum]]></category>
		<category><![CDATA[IP-Adresse]]></category>
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		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Es gibt kaum einen Rechtsbereich der für eine so breite Masse relevant ist und über den gleichzeitig so viel halbwissen herumschwirrt: Das deutsche Urheberrecht, kopieren von Medien und Nutzung von Tauschbörsen.

Da ich mir selbst über einige Sachen nicht klar war (und mich ein wenig von den anstehenden Klausuren ablenken musste) habe ich mir einige Zeit genommen und das Internetz nach Informationen von offizieller Seite durchsucht. Um ein wenig Klarheit in das Rechtsgewuschel zu bringen hier einige Erkenntnisse.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es gibt kaum einen Rechtsbereich der für eine so breite Masse relevant ist und über den gleichzeitig so viel halbwissen herumschwirrt: Das deutsche Urheberrecht, kopieren von Medien und Nutzung von Tauschbörsen.</p>
<p>Da ich mir selbst über einige Sachen nicht klar war (und mich ein wenig von den anstehenden Klausuren ablenken musste) habe ich mir einige Zeit genommen und das Internetz nach Informationen von offizieller Seite durchsucht. Um ein wenig Klarheit in das Rechtsgewuschel zu bringen hier einige Erkenntnisse:</p>
<ul>
<li><strong>Generell</strong><br />
liegt Recht liegt auf der Seite des Urhebers, das heißt: Wenn es zu irgendetwas noch keine gesetzliche Schrankenbestimmung gibt ist es verboten. Diese Schrankenbestimmungen interessieren den Bürger natürlich am meisten.</li>
</ul>
<ul>
<li><strong>Privatkopie</strong><br />
Da die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten in Haushalten irgendwann nicht mehr kontrollierbar war, wurde das Recht auf Privatkopien eingeführt, dafür allerdings die Urheberabgaben eingeführt (das heißt für euren Brenner habt ihr ca. 10€ an die Musik-, Film- und Verlagsindustrie abgegeben).  Der Bundesgerichtshof legt die Privatkopie so aus dass bis zu 7 Kopien im kleinen privaten Kreis herrumschwirren dürfen, im digitalen Umfeld jedoch weniger.<br />
Verboten sind Kopien aus offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlagen und neuerdings auch aus offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachten Vorlagen. Letzterer Zusatz wird allerdings kaum Auswirkungen haben, da sich sowas im Internet nur sehr schwer nachvollziehen lässt.<br />
Die Privatkopie darf sowohl analog <strong>als auch digital </strong>angefertigt werden.</li>
<li><strong>Gemeinsam genutzter Anschluss</strong><br />
Auch wenn die Medienindustrie versucht zu verunsichern:<br />
Es besteht keine Störhaftung. Das heißt wenn ein Mitnutzer illegal Musik verbreitet besteht in der Regel keine Haftung, auch wenn die Abmahnung an den Eigner adressiert ist.</li>
<li><strong>Kopierschutz</strong><br />
Kopiergeschützte Medien dürfen nicht kopiert werden. Das betrifft einige im Umlauf befindlichen Audio-CDs und fast alle DVDs.<br />
Allerdings(1): Interessanterweise gilt diese Regelung nicht für Computerprogramme(!).<br />
Das bedeutet: Von Computerspielen darf man trotz SecureRom und SaveDisk Sicherungen erstellen.<a class="previewlink" href="http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__69a.html"><span id="more-44"></span></a>Allerdings(2): Falls man die Kopie nur für private Zwecke, also für sich selbst oder für eine &#8220;persönlich verbundene Person&#8221; macht, handelt es sich zumindest nicht mehr um eine Straftat.<a class="previewlink" href="http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__108b.html"><!--more--></a></li>
<li><strong>Musiknoten</strong><br />
dürfen <strong>nicht </strong>kopiert werden, nur abgeschrieben. Darunter fallen auch mit einem Notensatzprogramm abgetippte Noten.</li>
<li><strong>Öffentliche Zugänglichmachung </strong>nennt man das, wenn man urheberrechtlich geschützte Dateien auf einen offenen Server hochlädt oder auch nur in seinem Shared-Ordner hält. Das Ganze fällt rechtlich etwa auf eine Ebene mit aus-der-Videothek-Filme-klauen.</li>
</ul>
<p><strong>Verfahrensgrundlagen</strong></p>
<ul>
<li><strong>IP-Adresse</strong><br />
Grundlage für Abmahnung und Gerichtsverfahren ist in den meisten Fällen die Zuordnung von IP-Adressen zu Anbietern von geschützten Dateien im Internet. Seit das Gesetz zur Datenvorratsspeicherung in Kraft ist werden die ISPs dazu angehalten die Zuordnungstabellen ein halbes Jahr lang zu speichern. Ab 2009 wird dies sogar Pflicht(!). In letzter Zeit sieht das Ganze meist so aus: Abmahnung, Strafverfahren (meist aussichtslos), Zivilverfahren.<br />
Das Strafverfahren diente dabei nur als Sprungbrett um an die IP-Adresse zu kommen, alles weitere wird zivilrechtlich verfolgt.<br />
Weil das auch den Strafverfolgern gewaltig auf den Sack ging im März die Entscheidung des BVerfG dass die Adressdaten nur herausgegeben werden dürfen wenn eine schwere Straftat vorliegt.<br />
Wer sich jetzt freut: Seit dem ersten Dezember müssen auch in Zivilprozessen Adressen herausgegeben werden. Das erspart den Verwertern nun den Gang über das Strafverfahren, die Zahl der Abmahnungen <a class="previewlink" href="http://www.golem.de/0809/62251-rss.html">steigt dadurch schon jetzt</a>.</li>
<li><strong>Hausdurchsuchung</strong><br />
Bedarf eines gerichtlichen Beschlusses und hat im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen keine wirkliche Relevanz mehr (auch aufgrund der Entscheidung des BVerG). Tipps für den Umgang mit einer Hausdurchsuchung gibt es <a class="previewlink" href="http://www.gulli.com/szene/hausdurchsuchung/">hier</a>.</li>
</ul>
<p>die Einzige Verurteilung in einem Verfahren wegen Filesharing in Deutschland stammt übrigens von 2004.<br />
Die Verfolgung des <strong>Downloads </strong>von Dateien steht sogar auf einer so wackeligen Grundlage dass in Deutschland noch keine Fälle bekannt sind in denen es eine Abmahnung deswegen gab.</p>
<p>Damit jeder auch weiß was er tut trotzdem noch einmal die <strong>Rechtlichen Folgen:</strong></p>
<ul>
<li><strong>Strafverfahren</strong><br />
Nur noch in sehr schwerwiegenden Fällen, unnötig geworden seit September 2008 (Die IP gibts auch so). Die meisten Verfahren betreffen Bagatelldelikte und werden eingestellt.</li>
</ul>
<ul>
<li><strong>Abmahnungen</strong><br />
Werden von den Rechtseignern verschickt um einem Gerichtsstreit vorzubeugen. Sollte man eine Abmahnung bekommen, ist es das Beste die Situation mit einem Rechtsanwalt zu besprechen.<br />
Ziel ist es mit Unterschrift und Kontonummer den Täter aussergerichtlich zu Schadensersatz und Unterlassung zu zwingen. Üblich sind Forderungen zwischen 5.000 und 30.000€.  Auf <strong>keinen Fall</strong> sollte man die Mitgeschickten Unterlassungs- und Schadensersatzeingeständnisse unterschreiben ohne einen Rechtsanwalt konsultiert zu haben.</li>
<li><strong>Zivilverfahren</strong><br />
Wenn man gegen die Abmahnung (Unterlassung oder Schadensersatzforderung) Wiederspruch einlegt kommt es zum Zivilprozess.<br />
Es sei geraten die Unterlassung zu akzeptieren (sonst droht eine Verfügung, der Kosten im fünfstelligen Bereich folgen).<br />
Die Schadensersatzforderungen sind jedoch ein anderes Bier. Es ist für die Verwerter eigentlich unmöglich den angerichteten Schaden korrekt zu beziffern, was bisher in allen bekannten Fällen zu einem fallen lassen des Schadensersatzanspruches führte. Die Verwerter haben dann theoretisch 3 Jahre Zeit ihre Ansprüche gelten zu machen, bevor die Sache verjährt ist.</li>
</ul>
<p>Weiterführende Informationen und Links zu den Gesetzestexten gibt es hier:</p>
<p><a class="previewlink" href="http://www.gulli.com/tutorials/abmahnung-faq/abmahnung-faq-allgemeine-fragen/">Rechtsanwalt auf Gulli über Abmahnungen<br />
</a></p>
<p><a class="previewlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Filesharing">Wikipedia über Filesharing</a></p>
<p><a class="previewlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Privatkopie">Wikipedia</a><a class="previewlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Filesharing"> über </a><a class="previewlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Privatkopie">Privatkopie</a></p>
<p><a class="previewlink" href="http://www.e-recht24.de/artikel/urheberrecht/">Urheberrecht auf e-Recht24.de</a></p>
<p>So, das wars für heute, jetzt werde ich noch ein bisschen Mathe lernen <img src='http://www.p-shuttle.de/joh/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' /> </p>
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